Stattdessen […]Münster, Bergisch Gladbach, Lügde, Staufen. Ich hätte Ihnen einige Details in meiner Rede gerne erspart; aber wenn Sie jetzt schon so anfangen, gehe ich auf ein paar Punkte ein, die Sie herausgegriffen haben.Es macht halt einen großen Unterschied, ob man groß etwas obendrüber schreibt und dann Hebel einbaut, die das Ganze konterkarieren. Aber viele Menschen gehen gar nicht zum Arzt.
Täglich trauern Menschen um ihren Sohn, um ihre Mutter, um ihren Freund, denen nicht rechtzeitig eine Niere, ein Herz oder eine Leber gespendet wurde. Meine Rede finden Sie auch wie gewohnt hier im Volltext: Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)Das Gute in dieser Situation ist, dass 84 Prozent unserer Bevölkerung sagen: Ja, wir möchten spenden. Unfassbare Gewalt, unfassbares Leid. Unfassbare Gewalt, unfassbares Leid. Es wurde uns auch vorgeworfen, dass wir dem Strukturstärkungsgesetz zustimmen.
vom 08.07.2020: Grünen-Vorsitzende Baerbock spendiert 20 Schulranzen Bestmöglicher Schulstart für alle Kinder Nur […]Münster, Bergisch Gladbach, Lügde, Staufen. Unabhängig hiervon möchte ich mich für Ihre Meinung und Nachricht bedanken, die Ausdruck dessen sind, dass Sie sich mit diesem überaus wichtigen Thema befassen. Deswegen wissen Sie genauso wie ich, dass nicht nur die Bundesrepublik, sondern vor allen Dingen die Europäische Union Vertragspartner des Paris-Abkommens ist und dass unsere Klimaziele in Deutschland, was die Kraftwerke, den Flugverkehr und die Industrie angeht, europäisch geregelt sind und dass die große Schwierigkeit war: Wie kriegen wir die nationale Politik und die europäische Politik zusammen? Er wurde gefunden, indem da was eingebaut war, nämlich dass man immer wieder, im Lichte der Klimapolitik, den Ausstieg überprüfen kann.Frau Kollegin Baerbock, gestatten Sie eine Zwischenfrage aus der SPD?Herr Kollege. Genau das ist unser Kritikpunkt.Sie haben das Gesetz an den entscheidenden Stellen so aufgeweicht, dass Sie damit zukünftigen Regierungen Steine in den Weg legen – ja, das kann man auch als Ehre nehmen; aber ich stehe hier als Klimapolitikerin -, wenn es darum geht, das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen.Und da ist die Revisionsklausel nur ein Punkt; das ist ja das Problem.Das Problem ist auch: Wenn man sich eben nicht so auskennt, wie Sie und ich, dann sieht man das gar nicht.
– Dazu sage ich zum einen, weil du uns ja so nebenbei mal einen mitgeben willst: Hätten wir 2017 7 Gigawatt abgeschaltet, dann wären wir schon ein ganzes Stück weiter in dieser Republik; aber das hat leider die FDP verhindert.Zum anderen: Die Kanzlerin war in ihrer Antwort auf die Frage meines Kollegen Krischer da einfach ehrlicher. Juni 2020 gemeinsam mit Vertreter*innen aus Medizin, Bildungspolitik, Kita- und Schulträgern, Gewerkschaften und Bildungspraxis über einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen beraten und Leitlinien […] Wir nutzen Cookies um Ihnen das beste Erlebnis auf unserer Webseite zu liefern. und Danke an McNeill. – Um das eins zu eins umzusetzen – und dabei hat nicht nur die EU eine Verantwortung, sondern jedes einzelne Land; das nennt man „Burden Sharing“; ich kenne mich in diesen Verträgen auch aus -, bedeutet das, dass wir regelmäßig überprüfen müssen, wann wir das tun können. Auch da weichen Sie, wenn auch nur mit einem Halbsatz, von dem Beschluss der Kohlekommission ab. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU und der SPD)Zugleich kommt es auf jede einzelne Spende an, weil es auf jeden einzelnen Menschen ankommt. Gerade weil es um sehr unterschiedliche Situationen, um sehr unterschiedliche Menschen geht, gerade weil wir in unserer Verfassung aus guten Gründen – mit Blick auf die deutsche Geschichte – verankert haben, dass man ein Recht auf die Unversehrtheit des eigenen Körpers hat, können wir nicht einfach mal so eine schnelle Lösung auf den Weg bringen. Doch Sie haben auch mein vollstes Verständnis, falls Sie bei Ihrer Meinung bleiben. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Norbert Müller (Potsdam) (DIE LINKE): Unsäglich ist das! Ja, deswegen picken wir uns die Stellen dieses Gesetzes raus, die richtig problematisch sind.Meinen Sie etwa, mir fällt das heute leicht, einfach so zu sagen: „Ich stimme gegen ein Kohleausstiegsgesetz“? Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sie hätten in diesem Lichte die Chance gehabt, klimapolitisch das Notwendige zu tun, bis 2030 auszusteigen. Daher gab es heute 20 neue Ranzen für Potsdamer Erstklässler*innen. Unsere Gruppe will, dass das jetzt passieren kann. Aber wir entschädigen doch nicht das, was die Konzerne an Kohle noch zu verstromen beabsichtigten, sondern das, was genehmigt ist. Sie dürfen die Frage beantworten. Aber genau bei dieser sensiblen Frage schlagen Sie nun vor, das Prinzip umzukehren und ein Opt-out-Prinzip einzuführen. Da können wir gleich die Milliarden nach Zypern überweisen! Facebook. Nicht nur Artikel 1 und 2 des Grundgesetzes gelten. Reden.
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