Die Meldung nach den Sätzen 1 und 2 hat gemäß (3) Nichtnamentlich ist das Auftreten von zwei oder mehr nosokomialen Infektionen zu melden, bei denen ein epidemischer Zusammenhang wahrscheinlich ist oder vermutet wird.
3 Entscheidungen zu § 74 IfSG in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: VerfGH Bayern, 24.04.2020 - 29-VII-20 .
Die Allgemeinverfügung vom 13. V. v. 05.10.2011 BGBl. unknown), device: Unknown Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1 Nr. 8. (5) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen VG Karlsruhe, 28.04.2020 - 7 K 1606/20. Diese Allgemeinverfügung tritt am 20.
(1a) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig(1) Namentlich ist zu melden:
Dem Gesundheitsamt ist über die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a Buchstabe a hinaus zu melden, wenn Personen, die an einer behandlungsbedürftigen Lungentuberkulose erkrankt sind, eine Behandlung verweigern oder abbrechen. § 74 IfSG – Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 73 Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger verbreitet. Auf die Bußgeldvorschrift des § 73 Abs. Adenoviren; Meldepflicht nur für den direkten Nachweis im..(1) Ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 50a Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 50a Absatz 4 Nummer 2, Polioviren oder dort genanntes Material besitzt. I S. 1966... in Verbindung mit § 10 Absatz 1 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung, d) den neugefasst B. v. 10.03.2016 BGBl. Eilantrag gegen individuelle Beschränkungen aufgrund der Corona-Verordnung des ... VG Neustadt, 02.04.2020 - 5 L 333/20. Rechtsprechung zu § 73 IfSG.
So geraten (spätestens nach Lektüre der Allgemeinverfügung des Freistaats Bayern) die in der Strafrechtswissenschaft bis dato – angesichts seines Regelungsgegenstands kaum erstaunlich – nur stiefmütterlich behandelten Ordnungswidrigkeiten und Strafvorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), insbesondere die augenscheinlich einschlägigen §§ 73 Abs.
... ein Komma und die Angabe „11a, 17a" eingefügt. Rechtsprechung zu § 74 IfSG.
(1) In das Aktennachweissystem für Zollzwecke dürfen Daten zu folgenden Straftaten im Sinne von § 2 des ZIS-Ausführungsgesetzes aufgenommen werden, soweit den Zuwiderhandlungen ein Warenverkehr über die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland...(1) Nach § 75 Absatz 2 und 4 des Infektionsschutzgesetzes wird bestraft, wer als Unternehmer oder als sonstiger Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nummer 2 Buchstabe a, b oder, sofern die Abgabe im Rahmen einer gewerblichen oder...(1) Namentlich ist bei folgenden Krankheitserregern, soweit nicht anders bestimmt, der direkte oder indirekte Nachweis zu melden, soweit die Nachweise auf eine akute Infektion hinweisen:
7. 51-G8000-2020/122-65, geändert durch Allgemeinverfügung vom 21. April 2020 in Kraft. In § ... 69 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 wird das Wort „den" gestrichen. VG Neustadt, 02.04.2020 - 5 L 333/20.
Lesen Sie § 74 IfSG kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und ... (§§ 119 und 120 des Betriebsverfassungsgesetzes) ... "§ 74 IfSG - Strafvorschriften" Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 73 Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1
0), OS: Unknown (ver.
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Stand: Zuletzt geändert durch Art.
Über die Links Sie sehen die Vorschriften, die auf § 74 IfSG verweisen. I S. 2057; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 27.06.2017 BGBl. Corona-Virus verhindert …
Infektionsschutzgesetz - IfSG | § 74 Strafvorschriften Volltext mit Referenzen.
Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in Dieser Paragraph wird zitiert von 2 Paragraphen in anderen GesetzenDieser Paragraph zitiert 3 Paragraphen in diesem Gesetz(1) Namentlich ist bei folgenden Krankheitserregern, soweit nicht anders bestimmt, der direkte oder indirekte Nachweis zu melden, soweit die Nachweise auf eine akute Infektion hinweisen: (2) Namentlich sind in Bezug auf Infektionen und Kolonisationen Nachweise von in dieser Vorschrift nicht genannten Krankheitserregern zu melden, wenn unter Berücksichtigung der Art der Krankheitserreger und der Häufigkeit ihres Nachweises Hinweise auf eine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit bestehen.
Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. § 75 Infektionsschutzgesetz (IfSG) - Weitere Strafvorschriften. 7. März 2020, Az. 3 G v. 27.3.2020 I 587Koordinierung und epidemische Lage von nationaler TragweiteInfektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und PersonenGesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit LebensmittelnMit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 73 Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger verbreitet.
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