Die Vorsitzende der SPD-Fraktion Nancy Faeser möchte den Menschen zeigen, was die SPD-Landtagsfraktion für sie in Hessen verändern will. Nancy Faeser: Verantwortung für ein gutes Leben unserer Kinder braucht gesellschaftliche Solidarität . ): Hier der Bürgermeister von Langgöns Horst Röhrig, Butzbachs Stadtverordnetenvorsteher Matthias Görlach, AWO Generalbevollmächtigter Torsten Hammann, AWO Betriebsleitung Anja Asmussen, SPD Generalsekretärin Nancy Faeser MdL, SPD Bundestagskandidatin Natalie Pawlik, AWO Vorsitzender Willy Jost und Butzbachs Bürgermeister … Nancy Faeser. Faeser sagte am Freitag an ihrem Wohnort Schwalbach am Taunus: „Niemand kann im Moment vorhersagen, wie lange unsere Schulen, Kitas und Krippen wegen der Covid-19-Epidemie geschlossen sein werden. Vielleicht ist es ein Erbe ihrer Familie, die aus Duisburg kam.
Das Land muss hier einspringen und den Kita-Trägern die Ausfälle ersetzen.Darüber hinaus wäre es richtig und wichtig, die Lohnfortzahlung für Eltern, die zur Betreuung ihres Nachwuchses zu Hause bleiben müssen, über die bisher gewährten sechs Wochen hinaus sicherzustellen.
Faeser sagte am Freitag in Wiesbaden:„Familien – ob als Paar oder als Alleinerziehende – mit kleinen Kindern stehen in diesen Tagen und Wochen unter einem besonderen Druck: Denn zu der Aufgabe, die Kinder bei geschlossenen Kitas und Krippen ganztägig zu Hause zu betreuen, kommen die Verpflichtungen des Homeoffice und vielfach materielle Sorgen durch Kurzarbeit oder gar den Verlust des Arbeitsplatzes in der Corona-Krise.Der Stress in den Familien ist erheblich – und er wird in absehbarer Zeit nicht entscheidend weniger werden.
Die SPD-Chefin sagte, sie gehe davon aus, dass der so genannte „Notfall-Kinderzuschlag“ heute in Berlin auch die Zustimmung des Bundesrates erhalten werde und ab der kommenden Woche beantragt werden könne.„Ich danke ausdrücklich Franziska Giffey dafür, dass sie alles tut, um die Lage der Familien in der Corona-Krise zu mildern. SPD fordert Stiftung für Demokratie – Nancy Faeser: Hilfe für Opfer und deren Familien muss auf einer verlässlichen Basis stehen .
Ich weiß, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey an einer Lösung hierfür arbeiten und hoffe, dass sich der Koalitionspartner CDU einer familienfreundlichen Entscheidung nicht entgegenstellt. Das ist sie den Eltern, die in der aktuellen Krise besonders belastet sind, schuldig.“In diesem Zusammenhang begrüßte Nancy Faeser, dass die Bundesregierung Anträge für den Kinderzuschlag erleichtern wolle. Denn die schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas unter den Bedingungen des Infektionsschutzes erlaubt ja nicht das normale Maß an Betreuung: Schulkinder werden bis zu den Sommerferien nur an ein oder zwei Tagen in der Woche zum Präsenzunterricht gehen können, und wie sich die Kitas ab Anfang Juni organisieren, ist mangels klarer Vorgaben aus dem hessischen Sozialministerium noch völlig unklar.Vor diesem Hintergrund müssen die Eltern von Kindergartenkindern von den Betreuungsbeiträgen freigestellt werden, solange die Einrichtungen nicht oder nur eingeschränkt arbeiten können. Nancy Faeser: Verantwortung für ein gutes Leben unserer Kinder braucht gesellschaftliche SolidaritätZum heutigen Internationalen Familientag hat die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, an die besonders schwierige Situation gerade junger Familien in der Corona-Krise erinnert.
Ihre Kandidatur hat sie schon im März erklärt, nun hat der Vorstand der Hessen-SPD seine Generalsekretärin Nancy Faeser nominiert.
Das gilt auch für die anderen SPD-Minister im Bundeskabinett, die mit ihrem schnellen und konsequenten Handeln in der aktuellen Krise Härten abfedern und die Weichen für die Zeit nach Covid-19 stellen“, so Nancy Faeser.
Nach der aktuellen Rechtslage besteht die konkrete Gefahr, dass die Elternteile, die nun ihre Kinder betreuen müssen, erhebliche Gehaltsverluste erleiden, weil sie ihre Arbeitskraft objektiv nicht anbieten können. Dafür mussten Antragteller*innen bislang ihr Einkommen im letzten halben Jahr nachweisen. Nancy Faeser sagte: „Das Infektionsschutzgesetz sieht schon jetzt vor, dass Löhne und Gehälter bis zu sechs Wochen lang in voller Höhe weitergezahlt werden müssen, wenn Beschäftigte aufgrund einer staatlichen Anordnung in Quarantäne gehen müssen und nicht arbeiten können. Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat heute erörtert, wie wichtig neben der strafrechtlichen Aufklärung auch die grundsätzliche Unterstützung der Opfer des Anschlags und deren Angehörigen ist.
Dieses Verlustrisiko muss minimiert werden.“Die SPD-Fraktionsvorsitzende unterstützt daher die Forderung des DGB, mit einer zusätzlichen Regelung im Infektionsschutzgesetz die Familieneinkommen so lange abzusichern, wie die öffentlichen Betreuungseinrichtungen geschlossen bleiben.Nancy Faeser sagte: „Das Infektionsschutzgesetz sieht schon jetzt vor, dass Löhne und Gehälter bis zu sechs Wochen lang in voller Höhe weitergezahlt werden müssen, wenn Beschäftigte aufgrund einer staatlichen Anordnung in Quarantäne gehen müssen und nicht arbeiten können. Nancy Faeser lacht viel, umarmt viele und fühlt sich sichtlich wohl, wenn sie unter Leuten ist.
Mein Appell geht an die Landesregierung, sich im Bundesrat für eine entsprechende Vorschrift einzusetzen.
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