Baden-Württemberg: Dass die AfD riskiert, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden , hat ein von der Partei selbst in Auftrag gegebenes Gutachten … Landesamt für unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden (vgl.
diejenige eines Maltesers) entscheiden über Sachverhalte, die z.T.
Mehrere Landesverbände wollen nun offenbar die betroffenen Landesgruppen loswerden.
Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet rechtsextremistische Teilstrukturen innerhalb der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am 15. Berlin.
Die Liebe zur Heimat, zur eigenen Kultur und Traditionen des Vaterlandes beinhaltet weder den Hass des Fremden, noch die unangemessene Überhöhung des Eigenen.Sie ist für uns Grundlage des Schutzes und der Bewahrung eines christlich-abendländisch geprägten, aufgeklärten Wertegefüges, deren Errungenschaften wie etwa insbesondere die persönliche Freiheit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau im Zeitalter ungezügelter Massenmigration überwiegend aus fremden Kulturkreisen bedroht werden. Die Junge Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: JA) ist die satzungsmäßige Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland.
20 Abs.
Der einfache Bürger hat sich fast vollständig von »der Politik« entfremdet; Während sich die tatsächliche politische Macht auf einen engen Zirkel von Staats- und Parteifunktionären konzentriert, bröckelt das Vertrauen der Bürger in die »politische Klasse« weiter.Zentrales Anliegen ist uns deshalb die Ergänzung der Mitbestimmungsmöglichkeiten um Instrumente der direkten Demokratie auf Bundesebene, wie sie im Grundgesetz vorgesehen sind (Art. Sie wird vom Volke in Wahlen und Die Junge Alternative Bayern steht für einen positiv besetzten »Patriotismus-Begriff« und einer Wiederbelebung des Nationalstolzes.
Januar 2019 das von der Öffentlichkeit schon länger erwartete Prüfergebnis zu den bedeutsamen Teilorganisationen der AfD „Der Flügel“ und „Junge Alternative“ bekanntgegeben. Die Gräben sind tief in der Jungen Alternative, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ eingestuft wird. Die Liebe zur Heimat, zur eigenen Kultur und Traditionen des Vaterlandes beinhaltet weder den 2 GG: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Die AfD wurde im Jahr 2013 gegründet und hatte nach eigenen Angaben zu Beginn des Jahres 2019 bundesweit 35.000 Mitglieder. Dabei werden die weitere Entwicklung des Mitglieder- und Anhängerpotenzials, der programmatischen und inhaltlichen Ausrichtung, der Verbindungen zu Wir werden die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit über den Fortgang dieser Bearbeitung unterrichten.“ November 2015 durch einen Bundesparteitag der AfD anerkannt.
Die AfD wurde im Jahr 2013 gegründet und hatte nach eigenen Angaben zu Beginn des Jahres 2019 bundesweit 35.000 Mitglieder.
Verfassungsschutz
Dass die AfD riskiert, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden , hat ein von der Partei selbst in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt. Die Junge Alternative (JA) hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aufgefordert, ihre Beobachtung der AfD-Jugendorganisation als „Verdachtsfall“ alsbald einzustellen. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet rechtsextremistische Teilstrukturen innerhalb der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die JA Bayern setzt sich für den Erhalt des Nationalstaats als Garant für Demokratie und die Freiheit seiner Bürger ein.Die Europäische Union ist ein Paradebeispiel für den Verlust von Souverenität: Politiker, die nicht in gleichen Wahlen gewählt wurden (die Stimme eines Deutschen Bürgers wiegt weniger als bspw. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am 15. E s war nicht der Verfassungsschutz, es war AfD-Chef Jörg Meuthen, der die Jugendorganisation seiner Partei zuerst auf dem Kieker hatte.
Vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ eingestuft und tief zerstritten: Die Junge Alternative steckt in der Krise, ihr Chef geht.
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Auf der Basis einer umfangreichen Materialsammlung und eines detaillierten Gutachtens hat das BfV festgestellt, dass bei den beiden Teilorganisationen hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für eine Bestrebung gegen die In Abgrenzung zur Einstufung der genannten Teilorganisationen hat das BfV auch weitere Aussagen mit AfD-Bezug getroffen, deren öffentliche Bekanntgabe Gegenstand der Entscheidung des VG Köln war. © 2019 - Junge Alternative für Deutschland
Kurz zuvor hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt gegeben, die „Gesamtpartei AfD“ sei als Prüffall eingestuft, die „Junge Alternative“ und „Der Flügel“ als Verdachtsfall.
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Die Gesamtpartei selbst ist kein Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden. Das BfV wird gegen diese Entscheidung keinen Rechtsbehelf einlegen.Die gerichtliche Klärung bestimmter Rechtsfragen zur Reichweite der Öffentlichkeitsarbeit des BfV soll nicht weiter vom eigentlichen Thema ablenken.Der Präsident des BfV Thomas Haldenwang erklärt hierzu:„Das BfV konzentriert sich auf die vorrangige Aufgabe, die ich darin sehe, die Aktivitäten der unter Extremismus-Verdacht stehenden AfD-Teilorganisationen ‚Der Flügel‘ und ‚Junge Alternative‘ zu beobachten.
Junge Alternative: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Jugend Bundesinnenminister Seehofer sieht weiterhin keinen Anlass für Überwachung der gesamten Partei.
Der Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. Damit wollen sich die Kader den #Verfassungsschutz vom Leib halten.
[3] Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat … Sie ist als eigenständiger Verein konstituiert und verfügt über Satzungs-, Programm-, Finanz- und Personalautonomie.
Die Junge Alternative Bayern steht für einen positiv besetzten »Patriotismus-Begriff« und einer Wiederbelebung des Nationalstolzes. „Junge Alternative“ (JA) Die „Junge Alternative“ (JA) ist die offizielle Jugendorganisation der AfD.
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei für die Junge Alternative jedoch nicht nachvollziehbar, da man gegen verfassungsfeindliche Tendenzen wie im Fall Lars Steinke bereits vorgegangen sei.
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